Bericht 2009

7.12.2009
Nachklapp letzte Sitzung: Die Bilanz der Regionalgeschäftsstelle Mitte wird von Nobbes vorgestellt. Frau Schönwandt von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft wird eingeladen.

HH-Konsolidierung: Kurzzusammenfassung: knappes Personal, wenig Geld, aber auch wenig Einsparmöglichkeiten. Eine CD mit anonymisierten Daten wird kommen.

Umbesetzung:
Stellvertreterin Hauptausschuss Gudrun Rempe statt Frau Dr. Marret Bohn.
Sozialausschuss Christel Pehrs als Stellvertreterin Sozialausschuss
Mitglied Sozialausschuss Gudrun Rempe für Dr. Marret Bohn (bis März, dann Markus, wenn nicht Christel)
Markus als Margarete - Vertretung Wirtschaft/Verkehr Markus Wegener, wenn Margarete nicht mehr wollen sollte.
Aufsichtsrat Kreiskrankenhaus: Norbert Klan oder Gudrun einigen sich.

 

1.12.2009
TOP 1 Besuch von Herrn Behrens.

Herr Behrens ist EU-Beauftragter der Kreisverwaltung. Der EU Arbeitskreis des Landkreistages tagt ca. 2 mal im Jahr. Das EU-Programm sollte im Vorne Herein auf Kreistauglichkeit untersucht werden, was aber kaum zu leisten war, da vieles auf Englisch war. Am 15.12. gibt es ein Treffen mit anderen Vertretern, um zu überlegen, wie alles besser in die Tiefe transportiert werden kann. Jan spricht  das Beispiel „Lernen vor Ort“(Entwicklung kommunaler Bildungslandschaften) an und fragt wo eine EU-Stelle angesiedelt sein sollte, damit wichtige Ausschreibungen nicht am Kreis vorbei gehen.

 

24.11.2009
Beteiligungsverfahren Herr Behrens wird zur nächsten Woche eingeladen.

Jugendhilfeausschuss: Nobbes berichtet. Es gab nicht viel Neues. Das Defizit für 2009 sollte  übernommen werden ergab die  Abstimmung im Jugendhilfeausschuss, im Kreistag wurde es von FDP und CDU abgelehnt! Antrag Schul-Sozialarbeit wurde vertagt.

Sozialausschuss: Zu SGBII  gab es Aufregung, was kommt an Neuerungen, eine  AG wurde dazu eingerichtet. Es gibt mehr Berechtigte und Anträge, deshalb fehlen angeblich bis zu 15 Stellen. Eingliederungshilfe –  Budget. Eventuell wird für die Hilfeplanung eine halbe Stelle genehmigt, der Bedarf soll erst geprüft werden. Ansonsten viele Berichte. Kostenanalyse zur HH-Konsolidierung. Die Anträge zur Suchthilfe wurden kontrovers diskutiert, die Mittel werden wie  bisher verteilt. Haushaltsüberschüsse sollen für eine Konferenz benutzt werden. 

Frauen helfen Frauen (VIA) sollen auch Haushaltsüberschüsse bekommen, aber nicht die volle Summe. Die Differenz wird eventuell von uns im Haushalt beantragt.

Kreistag: Die RBZ kamen wie in der Vorlage einstimmig durch. Der Nachtrags- HH wurde mit Zusatzantrag auf Übernahme der Deckungssumme Kitas beantragt. Leider abgelehnt. 

Umwelt-Bauausschuss: Renaturierung Büntzau wurde beschlossen. Es gab einen umfassenden Sachstandbericht zum Ausbau des NOK. Die Flächen des Flemhuder Sees werden dazu benutzt werden. Die Fahrerei erfolgt über Baustraßen oder Wege am Kanal. Das Nassbaggergut kommt in die Ostsee. Beginn 2011, Ende 2014.
Entgelte Abfall fast wie angekündigt. Radwegemittel aus FAG gibt es nur für Maßnahmen außerhalb der Orte. Nur Benutzungspflichtige (2,50m breit) werden gefördert. Der CDU Antrag zur Bestandserhebung Agragasanlagen – sollte in Richtung Dezentralisierung der Energieversorgung gehen.

Zum Haushalt 2010 nichts Gravierendes. Hauptausschuss nichtöffentlich: Armin berichtet.

Schule/Sportausschuss:  Jan berichtet. Die neue Schulrätin  hat sich vorgestellt. Es gibt eine Auseinandersetzung mit Hamburg um Schulgeld. Die unterschiedliche Bezuschussung der RBZ entsteht durch unterschiedliche Kosten, eine neue Aufstellung wird nachgereicht. Ein neues berufliches Gymnasium mit Internat bei Repower wurde einstimmig beschlossen. Die Förderung verschiedener kultureller Anträge wurden beschlossen.

Schulsozialarbeit: eine Finanzierung  ist erst nach der Schulreform sinnvoll. Enthaltung dazu von Jan. Dazu eine Resolution an das Land vom Kreistag?

Ältestenrat: Nur die Einladung liegt vor.

 

10.11.2009
Vorschau Sozialausschuss: Rainer gibt eine Vorschau auf die kommende Sitzung. Neben Berichten über die Umsetzung von SGB II und XII stehen die üblichen Haushaltsanträge auf Zuschüsse auf der Tagesordnung. Der Spielraum dafür ist gering. Außerdem geht es um Wegweiser „Sozialpsychiatrische Hilfen“ des Kreises Rendsburg-Eckernförde, Beratung über die Unterstützung des Fördervereins Hospiz Rendsburg e.V., Ausweisung einer Stelle für die Hilfeplanung  und um Rettungsdienstangelegenheiten.

Am 21.10. tagte die Klima AG. Armin berichtet, dass 3 verschiedene Möglichkeiten an Strategien für Klimaschutz vorgestellt worden sind. Sie werden verlesen. Das erste Modell wurde beschlossen: Erstellen eines Klimakonzeptes mit externer Beratung. Wir werden den Beitritt zum Klimabündnis im HH beantragen.

Es folgt ein Kurzer Bericht über das Gespräch mit der CDU zum Haushalt von Nobbes, dann ein Kurzbericht vom  Ältestenrat: es gab nur 2 Themen: Verschiedenes und Kreistag.

Umwelt- Bauausschuss: Bericht und Vorschau von Markus. Die AWR möchte Windkrafträder haben zur Biogasanlage. Markus erwähnt die Möglichkeit einer Pilotanlage. Möglichkeiten zur Speicherung der Energie – Markus ruft Hohenschurz-Schmidt an wegen Fördermöglichkeiten. Müllgebühren, Festpreis ist beschlossen worden, die Kosten sollen konstant bleiben. Variable Kosten werden noch beschlossen. Die CDU Anfrage aus dem Kreistag soll behandelt werden. 1700 ha für Windkraftanlagen werden an das Land gemeldet.

Die Haushaltsposten werden durchgegangen und  Nachfragen dazu verteilt.

Kurzbericht Gemeindetagssitzung von Nobbes, es ging um die Kreisumlagen.
Infoveranstaltung Aschberg in Ascheffel, es gibt nichts Bedeutendes zu berichten, siehe Zeitungsbericht.

Hauptausschuss: Armin berichtet. Nachtragshaushalt Kitas Personalkosten ca. 700.000 gehören teils in den Nachtrag und teils in 2010. Es folgt eine lange Diskussion. Die  Abwicklung für 2009 ist im Nachhinein nicht möglich. Dies wird auch Thema im Jugendhilfeausschuss.

Eine Anfrage wurde von Armin zum Fallwild  gestellt, die Antwort soll bis 26.11.2009 vorliegen. Der Frauenförderplan wurde beschlossen. Die 0,5 Stelle für die Gleichstellungsbeauftragte wurde beschlossen. Aschberg: Der Vertrag mit GLC ist ausgelaufen. Es wird eine neue Vorlage am 20.11.09 geben.

50.000 für 2005-2006 Rückforderung Mietzahlungen ARGE wurden festgestellt.  Die Umfrage  des Kreises bei anderen Kreisen zur Verwaltungsorganisation schlug Wellen. Die Dienstwagennutzungsrichtlinen des Landrates werden geändert.

Kurzbericht über den Landesparteitag von Armin.

Wirtschaftsausschuss: Norbert berichtet kurz über die Tagesordnung: Neben Berichten stehen die  SRB (nix Neues, die Zeit drängt), Gammelby neue Busanbindung und  HH-Anträgen (AK Radtourismus beantragt 21.000 Euro für Themenrouten). Norbert spricht mit Lauwen wegen der HH-Stelle Verkehrskonzept und entschuldigt uns.

Jugendhilfeausschuss: Nobbes erläutert die Tagesordnung: Kindertagesbetreuung , Kindertagesstättenbedarfsplan – Beschlussfassung,  Aktuelle Informationen Ausbau U 3, Förderung des lfd. Betriebes von Kindertageseinrichtungen Finanzierung, Schulsozialarbeit und Kundenbefragung im FB 3 - Schulsozialarbeit. Der FDP Antrag wird von uns abgelehnt – ist Landesaufgabe. Es gibt keine wesentlichen Veränderungen im HH-Bereich 2010.

Kreistag: Marret hat ihren Rücktritt erklärt. Diskussion. Marret soll sich gleich mit der Verwaltung in Verbindung setzen, damit die Verpflichtung einer neuen Kreistagsabgeordneten noch auf die TO des Kreistages kommen kann. 

AK Verkehrskonzept: Nobert kommt deshalb nicht zur Fraktionssitzung

 

30.10.2009/31.10.2009 - Haushaltsklausur
Nobbes stellt die Unterlagen für den Hauptausschuss vor. Er berichtet vom Ältestenrat: im Kreistag wird es keine TOP mit Diskussion geben. Unterlagen: Darstellung der wesentlichen HH-Positionen Stand 7.10.09.

Nach doppischer HH-Rechnung haben wir 2010 ein minus von 9 Mio Euro, Wichtige Folie S. 5. Wir haben ca. 4,5 Mio Luft, ansonsten sind wir finanziell gebunden. S.7 die Kreisschlüsselzulagen steigen, die Kreisumlage steht noch nicht fest. Die Zahlen werden noch differieren, aber große Einbrüche sind nicht zu erwarten. S. 8 wir haben die niedrigste Kreisumlage, ebenso pro Einwohner. 2010 wird finanztechnisch ein kritisches Jahr.

  • Auf S. 21 im Haushalt sind die Freiwillige Leistungen zu finden.
  • S. 21 Kreisfeuerwehrverband, Zuschüsse steigen von 129.600 auf 163.100
    Wir sind gegen die Kürzung der Zuschüsse zum Jüdischen Museum.
  • S. 22 Zuschüsse politische Jugendarbeit – Aufschlüsselung anfordern.
  • S. 27 Bau Sportstätten
  • S. 67 Personalkosten erhöht, nachfragen - Armin.
  • S.  S. 80 Personalaufwendungen nachfragen - Armin
  • S. 83-91 Liegenschaftsmanagement – Armin wird gebeten, sich das genauer ansehen.
  • S. 103 1114-8-000 Controlling, Beteiligungsverfahren, Eu – Butenschön fragen, wer zuständig ist.
  • S. 123 Lebensmittelüberwachung – Nobbes will nachfragen
  • S.126-129 Brandschutz – Joachim wird gebeten, nachzuschauen - (Armin)
  • S. 154 G-Schulen Anteil Verpflegungsgeld sehr hoch, nachfragen - Gudrun
  • S. 214 Jüdisches Museum, das Land soll den Anteil des Kreises übernehmen (33.200).
  • S.235 Hilfe zum Lebensunterhalt  Steigerungen ansehen - Rainer
    Transferleistungen sind Zuwendungen an Vereine und Verbände – Zahlungen an Dritte
  • S. 380 411102 Krankenhaus GmbH Z. 5 warum wird die Pacht niedriger?  Z. 6 - Nobbes 
  • S. 400 Förderung des Sports 421101:
    Bau Sportstätten 75.000 und Zuschüsse 75.000 – statt Neubau energetische Sanierung? Richtlinien? Dieses Jahr durchwinken.
  • S. 438 Radwegebau, Rückversicherung bei den Gemeinden, ob sie tatsächlich finanzieren wollen. - Markus
  • S. 444  neues Produkt 100 Euro Verkehrskonzept Rendsburg
    Am 17.11. Termin GEP etc. Arbeitsgruppe Verkehrskonzept, Norbert und Markus
  • S. 476  Produkt 575101 Förderung Tourismus Zeile 15 Tranferleistungen minus 20.000
  • S. 477 Produkt 575101 Förderung Tourismus Zeile 27 Transferleistungen minus 40.000

Frau Gröper fragen, wo die Position Schwarzdecken ist – was sind Landesmittel - Nobbes!
Zahlen vom Kreisjägermeister anfordern – Jagdsteuer - Armin
Neus Produkt Klimabündnis 1500 (wie letztes Jahr)
Friedwald Brekendorf langfristig weiterverfolgen.

 

27.10.2009 (mit CDU Fraktion)
Nobbes beginnt mit einer allgemeinen Begrüßungsrede, gefolgt von einer Begrüßungsrede von Herrn Christiansen. Letzterer erklärt, dass Konsens und ein gemeinsamer Haushalt erwünscht sind. Es schließt sich eine Vorstellungsrunde an. Nobbes erläutert kurz die Haushaltvorlage der Verwaltung, die nicht allen vorliegt. Er spricht die Kreisumlageerhöhung an. Am Montag liegen dazu Infos aus dem Gemeindetag vor. Herr Clefsen spricht sich gegen eine Kreisumlageerhöhung bis 2011 aus. Es folgen Stimmen aus den Gemeinden Owschlag, Kronshagen und Eckernförde folgen. Eine lange Diskussion um die Kreisumlageerhöhung findet statt. Ziel muss sein, im Bereich der Aufwendungen, das Verhältnis von Ausgaben und Einnahmen zu überprüfen. Die Betriebshilfstdienste sind gesichert. Der Radwegeausbau in Quarnbek wird angesprochen, er ist im Haushalt. Die Familienzentren liegen auf Eis – werden aufs nächste Jahr verschoben. Kindertagespflege wird angesprochen, mit einer langen Diskussion. Nobbes spricht Eon Netz als kommunale Investition an. Ebenso den Nachtragshaushalt. Herr Christiansen beendet die gemeinsame Sitzung. Eine Verständigung nach den Haushaltsberatungen wird im kleinen Kreis stattfinden.

Fraktion:
Das Protokoll wird genehmigt.

Termin Gemeindetag - Nobbes geht hin. Marret kann im Aufsichtsrat KKh. bleiben. AG Klima – Armin war da.

Jan gibt einen Hinweis auf Kofinanzierung von Projekten der EU – wir wollen die Verwaltung dazu einladen.

Schmedtje: Unterlagen Haushalt: 6.10. Darstellung der wesentlichen HH-Positionen werden angefordert. Nobbes bringt sie zur HH-Klausur mit.

Detlef möchte Veranstaltung zu Eon machen – Aufgabe des Kreisverbandes.

 

20.10.2009
Nobbes berichtet von der AG Personal. Fachbereich 3 und 4 wurden behandelt. Die Kosten in Fachbereich 3 werden weiter steigen, sollen aber zumindest kalkulierbar sein. Norbert berichtet vom Rechnungsprüfungsausschuss. 4,85 Mio wurden vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt, geschoben. Daher kommt es zu weniger Kreditaufnahmen. Die Schulden liegen „nur“ bei 38,3 Mio. und es kam „nur“ zu 5,9 Mio überplanmäßige Ausgaben. Die Sozialstaffel wurde angesprochen. Themen im Baubereich (u.a. Schule am Noor) wurden als Altfälle toleriert. Auf jeder Rechnung ist die Freistellung zu kennzeichnen. Die Koordinierungsstelle für Soziale Hilfen braucht zusätzliche Personalstellen, dies ist  in der entsprechenden AG zu besprechen. Es bestanden teilweise keine Leistungsvereinbarungen.

Armin berichtet von einer Energieveranstaltung im Conventgarten zu auslaufenden Konzessionsverträgen. Der Saal war brechend voll. Die Neugründung eigener Stadtwerke mit eigenen Netzen wurde anhand von lebenden Beispielen angesprochen. Ebenso wurden Kooperationen angesprochen. Kommunale Handlungsanweisungen und Rechtliches wurden ebenso thematisiert. Grundtenor: ein Beratungsbüro sollte engagiert werden. Es folgt eine lange Diskussion. Welche Aufgaben hat der Kreis? Wie kann man die nötigen Prozesse forcieren. Wann ist der günstigste Zeitpunkt, die Eonanteile zu verkaufen. Wir müssen alles intern noch einmal besprechen und dann erst mit den anderen Fraktionsvorsitzenden.

Unterlagen sind über www.vku.de oder den Städteverband zu besorgen. Der Kreisverband sollte eine öffentliche Veranstaltung organisieren. Weiterhin Detlef kontaktieren.

 

13.10.2009
TOP 1 Berichte/Vorschau
Das Protokoll vom letzten Mal wurde genehmigt.

Norbert berichtet vom Haushaltsgespräch mit dem Landrat. In der Verwaltungsvorlage des Haushaltes ist keine Erhöhung der Kreisumlage vorgesehen. Der Kreis hat die niedrigste Kreisumlage im ganzen Land, ebenso die niedrigsten Personalkosten. Die Personalausstattung ist in einigen Bereichen nicht ausreichend.

Vorschlag von Markus zu den Schwarzdecken:  Einzelposten im Haushalt abfahren und ansehen, Priorität Radwege. Armin und Markus kümmern sich darum.

Bei der Haushaltsklausur wird der Teil Schule/Sport erst am Samstag behandelt, da Gudrun vorher nicht kommen kann. Aber jeder arbeitet seinen Bereich im Haushalt vorher schon durch.

Wer einen Pressespiegel des Kreises haben möchte, möge eine Mail an martin.schmedtje@remove-this.kreis-rd.de senden. Der Onlinekalender wird weiter beobachtet.

 

29.9.2009
Jugendhilfeausschuss: Nobbes berichtet: die Budgetüberschüsse gehen an: je 5000 Euro für 2 große Veranstaltungen, Bildung und Qualität in Kitas und 5000 Euro an die Krankenhäuser für frühe Hilfen (Schlafsäcke). Es gab außerdem 500 Euro für beide Streetworkprojekte und 500 Euro Teestube.

Klimaschutz: Markus berichtet, die Veranstaltung war hochinteressant. Kreisverwaltung  und Freibad (Kreis Steinfurth)werden komplett über eine alternative Biogas- Blockheizkraftwerk Anlage gespeist. Die Präsentation wird nachgereicht. Ein Heckenmanager wurde eingestellt.

Kreistag: Wir wollen den TOP Aschberg öffentlich behandeln. Die Stellungnahme zu CDU Antrag – Armin oder Nobbes.

Auswärtige Termine: Nobbes hat mit Herrn Eggers gesprochen wegen eines Termins mit der Eon Hanse in Rendsburg, es soll als informelles Infogespräch behandelt werden.

Brief Hanne: Ihr Wünsche gehen in die Haushaltsberatungen ein. Es erfolgt eine Evaluation und Diskussion der Wahlergebnisse mit anschließender Terminfindung für KMV und Sonstiges.

 

22.9.2009
Norbert und Joachim berichten von der Sitzung des Wirtschaftsausschusses: Der TOP Aschberg wurde nichtöffentlich in die Tagesordnung aufgenommen. Aktivregion wurde vorgestellt, Jährliche Pflege der Radbeschilderung wird bei Förderung gefordert. Ein Beschluss erfolgt erst zur HH-Beratung.

Zum Ruheforst : Die Kirchengemeinde hat Angst um ihre Einnahmen mit dem Ergebnis, dass der Kreis sich nun nicht bewerben wird. Dr. Belz hat auf die problematischen Haushaltswerte mit Deckungslücke hingewiesen. Aschberg: Norbert hat eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss gefordert. Wegen der Presseveröffentlichung ist für den TOP keine Nichtöffentlichkeit mehr im Kreistag gegeben.

Jan berichtet vom Schulausschuss: wichtige Termine: Unterausschuss RBZ II am Nordostseekanal 11.9.2009, am 21.9. wurde das RBZ I Rendsburg-Eckernförde eingeweiht, danach tagte der Schulausschuss. Jan hat den Beschlüssen des Unterausschusses Sport zugestimmt. Für das RBZ II kann jede Fraktion ein Mitglied entsenden. Bei den Verträgen ist Jan aufgefallen, dass die Landwirtschaftskammer für sich sehr gut verhandelt hat. Jan hat Satzung und Verträgen zugestimmt. Benennung: für den Beirat – Gudrun, Jan – Verwaltungsrat. Nobbes beschreibt was im Jugendhilfeausschuss anliegt.

Zur Kindertagesbetreuung: Kindertagesstättenbedarfsplan erfolgt eine jährliche Abrechnung. Ein Beitragsfreies Kita Jahr: gilt nur für eine Betreuung von 5 Stunden. Die Mittel der Sozialstaffel der Kreise bleiben im System, nur ein Teil wird vom Land übernommen, der Rest bleibt beim Kreis. 2009 wird es ein Defizit von 800.000 Euro geben. Hier sollte man nicht mit Kritik an der Landesregierung sparen. Änderung der Sozialstaffelregelung. Die FDP fordert, dass die Schulsozialarbeit vom Kreis mitfinanziert wird, sollte in die Haushaltsberatungen vertagt werden.

Kreistag: Zum Berichtsantrag der CDU macht Nobbes 2 Hinweise, 1. Stelle Energieeffizienz 2. Wie groß ist die zusätzliche Arbeitsbelastung für die Verwaltung?

 

15.9.2009
Nobbes berichtet vom Ältestenrat: EinwohnerInnenfragestunde, Anfragen, Verwaltungsbericht des Landrates, Errichtung des Regionalen Berufsbildungszentrums Rendsburg II, Pflegestützpunkte, Übertragung von Aufgaben des Kreises, Erneuerbare Energien- CDU Antrag. Den Antrag Mitgliedschaft bei der Bürgerinitiative gegen CCS wird in der gesamten Fraktion diskutiert und eventuell beim nächsten Kreistag (Haushalt?) gestellt werden.

Sozialausschuss: Armin berichtet zu den TOPs: Digitaler Führer für Menschen mit eingeschränkter Mobilität des Helene Lang Gymnasiums, Bericht der Verwaltung, Umsetzung SGB II, Umsetzung SGB XII, Schweinegrippe, Inkrafttreten des Selbstbestimmungsstärkungsgesetzes, Unterstützung des jugendärztlichen Dienstes durch die Kreiskrankenhäuser, Antrag. Frauen helfen Frauen – zum Haushalt vertagt, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, Aktualisierung der Broschüre „Älter werden im Kreis Rendsburg-Eckernförde , dazu wird eine AG Broschüre gegründet - Wer will mitmachen? Rettungsdienstangelegenheiten.

Wirtschaftsausschuss: Joachim stellt die Tagesordnung vor. Bericht der Verwaltung, Entwicklung und Organisation der Naturparke im Kreisgebiet, Naturpark Westensee (Obere Eider); Situationsbericht, Naturpark Hüttener Berge; Entsendung einer Vertreterin/eines Vertreters des Kreistages in den Beirat des möglichen Trägervereins, AktivRegion Eider- und Kanalregion Rendsburg; Situationsbericht, Naturpark Aukrug; Situationsbericht, Radtouristische Infrastruktur im Kreis Rendsburg-Eckernförde, künftige Ausrichtung der Wartung und Pflege, Neuauflage der Radwanderkarte des Kreises Rendsburg-Eckernförde, Zuschüsse zur Förderung des Tourismus, Verbesserung der touristischen Infrastruktur; Finanzielle Förderung des Kreises für die Anlegung eines Wanderweges, Schienengebundener Personennahverkehr (SPNV) / Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), StadtRegionalBahn Kiel (SRB)- Vergabe zur Ausschreibung wird ausgesetzt, Anlegung und Betrieb eines Ruheforstes im Kreisforst Brekendorf; Sachstandsbericht, Pendler-Portal, Überlegungen auf Landesebene zur Weiterentwicklung der Organisation des ÖPNV.

 

8.9.2009
Zu Anfang der Sitzung erläutert der Landrat seine Vorstellungen zur Personalplanung.

Hauptausschuss: Armin stellt die Tagesordnung des Hauptausschusses vor. Schießplatz Warder: Nobbes wird den angekündigten Abschlussbericht anfordern. Ein Antrag auf Sachstandsbericht im Umweltausschuss soll gestellt werden. Wie kann die unbefristete Genehmigung widerrufen werden?

Bericht Umweltausschuss: Klaus berichtet: es gab einen Bericht zur Abfallwirtschaft. Es gibt Probleme mit der neuen Biogasanlage. Die Deponie Alt Duvenstedt muss nachbefeuchtet werden. Durch das neue Identsystem der Mülltollen mussten sich 2000 Leute neu anmelden, ergibt 80.000 Euro plus. Klaus stellte Anfragen zu Batterien und Akkus. PPK wird neu ausgeschrieben. Die AG Klimaschutz setzt eine halbe Stelle zum 1.10.2009 neu an. Die Fortführung des Ökoaudit wurde beschlossen. Weiteres Vorgehen in Sachen Klimaschutz wurde besprochen. Es gab einen Sachstandsbericht zur Knickpflege im Kreis, einiges liegt im Argen. Das Baggergut aus dem Kanal ist Gegenstand bei der nächsten Sitzung. Markus berichtet über die Sitzung der Klimaschutz AG. Auch da ging es um Geodatenerfassung und ein neues Projekt Fahrradfreundliches Kreishaus. Die Fahrradkarten des Kreises sollen ins Internet gestellt werden.

Liegenschaftsausschuss: Genehmigung der Niederschrift vom 13.07.2009, Haushalt 2010 und Top Verschiedenes. Für die Bauunterhaltung sind bis zu 1.935 Mio 2010 vorgesehen. Armin berichtet über die Investitionsplanung von Radwegen an Kreisstraßen.

Unterausschuss Sport: Die Grundsätze der Sportförderung müssen geändert werden, die Förderung von Jugendlichen soll mehr einbezogen werden. Gudrun geht die Liste der Anträge durch. 

 

1.9.2009
AG Personalbewirtschaftung: Personalentwicklung im Jugendamt wurde betrachtet. Der Landrat hat Anweisung gegeben im Sinne der  Haushaltskonsolidierung nach Einsparmöglichkeiten zu suchen (Prozeßoptimierung etc.).

Frau Gröper wird nach dem Termin der Verschickung der Haushalte gefragt, damit ein Termin für die Haushaltsklausur festgelegt werden kann.

Jahresplanung:
Rettungsleitstelle
Pflege - Besuch kreiseigener  Pflegeheime – Heimaufsicht, Damp, Borby – Familienzentrum,
Besuch ARGE, Eon RD, NDR Kiel, Druckzentrum SHZ, WFG, nordcolleg, Kreishandwerkerschaft, Naturpark ERNA,

 

 

14.7.09
Umweltbauausschuss wird vertagt.  Liegenschaftsausschuss vertagt.

Besuch Havelland:  Nobbes berichtet vom Besuch der Havelländer. Die Nordart ist ganz toll, sie dauert noch bis Ende September und ist möglicherweise für Mitgliederwerbung zu nutzen.

Norbert berichtet von der Leitbildveranstaltung. Es ging um die Wiedereingliederung psychisch Kranker. Die Ergebnisse vorheriger Veranstaltungen wurden vorgestellt. Dazu wird es weitere Termine geben. Norbert ist nun Mitglied der Arbeitsgruppe, die vom Kreis initiiert wurde.

Bericht AG Personalbewirtschaftung und Hauptausschuss. :
Rainer berichtet von der Sitzung des Sozialausschusses. Es gab hauptsächlich Berichte.
Die Richtlinie zur Errichtung von Pflegestützpunkten wurde verabschiedet, eine zentrale Stelle im Kreishaus und 5 Unterstützpunkte sollen errichtet werden.

 

7.7.09
TOP 1 Kreistag/ Berichte

Nachlese Kreistag: Der Antrag der Linken Bündnis gegen Rechts wurde in den Jugendhilfeausschuss vertagt, da CDU/FDP einen eigenen Antrag hatten und keine gemeinsame Lösung gefunden werden konnte.
Das Eon Netz soll marode sein und mit hohen Sanierungskosten verbunden. Armin nimmt Kontakt mit KN und LZ auf, um die Infos weiterzugeben. Jan wird im September für den Verwaltungsrat RBZ benannt werden.

Jugendhilfeausschuss: Im Januar soll ein Runder Tisch zur Verbindung Wirtschaft, Schule, Ausbildung und Jugendhilfe stattfinden. Die AG Familienzentren wird demnächst tagen.

Umwelt/Bauausschuss: Klaus geht in die Sitzung. Auf der Tagesordnung steht das Moorschutzkonzept, die Anlage fehlt in den Unterlagen. Berichte zum Abfallwirtschaftskonzept, Ökoaudit und Bericht Knickpflege stehen zur Debatte.

Liegenschaftsausschuss: Besuch kreiseigener Liegenschaften in Eckernförde und Besuch der Berufsschule in Rendsburg. Bei der Berufsschule GTL fehlen ein Konzept und ein Finanzierungsplan.

 

23.6.09
Bericht Ältestenrat.Jugendhilfeausschuss: Es geht um die Verwendung der Budgetüberschüsse. Fachtagung kommunale Bildungslandschaften. Kinderschutzkonzept erste Ergebnisse.

 

16.6.09
TOP 1 Berichte
Umwelt-/Bauausschuss
: Markus berichtet von der letzten Sitzung. Nach einer kurzen Diskussion wird beschlossen, die AG Verkehrskonzept wird mit Markus und Norbert von uns zum Kreistag 29.6.09 besetzt. Die Mittel für das Verkehrskonzept sind im HH des Wirtschaftsausschuss. Unser Moorantrag ist von Markus als Projektantrag für EU-Mittel erneut gestellt worden. Eine Luftbild Auswertung ist in Auftrag gegeben worden und es sollen Mittel beantragt werden. Ökoaudit: Wenn nach einer Berechnung der Klimaschutzstelle mehr als 50% benötigt werden, soll die Stelle aufgewertet werden. Wir wollen Dr. Kuno Brehm für den Bürgerpreis vorschlagen.

Norbert stellt den kommenden Wirtschaftsausschuss vor: Es stehen viele Sachstandsberichte auf der Tagesordnung. Beschlussvorlage zu den Buchungssystemen: beide Systeme sollen gefördert werden. Die Diskussion vom letzten Mal wird wiederholt. Norbert will noch mal mit Joachim und einem Vertreter der CDU sprechen. Der Antrag zur Messebeteiligung wird wohl wie immer durchgehen (dieses Mal mit Messeseminar). ÖPNV – Stadtregionalbahn: Beschlussvorlage zur Befürwortung einer Vergabe eines neuen Gutachtens. Pendlerportal: Mittel für Marketing.

Sozialausschuss: Auswahlverfahren Behindertenvertreter. Ein Mann mit reduzierter Stelle wurde ausgewählt. Kaminski hat  sich in einer unmöglichen Weise aufgeführt, Nobbes wird gebeten mit ihm darüber zu sprechen. Bericht der AG Pflege:. 
Kreistag:Die AG Verkehrskonzept wird mit Mitgliedern der Fraktionen besetzt, nicht unbedingt mit Ausschussmitgliedern. Es soll ein selbstständiger AK sein, wegen Beteiligung der GEP.

Kreistag: um 15 Uhr  Gesellschafterversammlung KKH, Zwischenfragen und Anmerkungen sind erlaubt! Kreistag: TOP 5 wir lassen Jan Nissen benennen. TOP 6  Laufzeit 4 Jahr, warum?  TOP 7 Nachtragshaushalt Zustimmung, TOP 8 AG Verkehrskonzept Neutraler Beitrag von uns. Mitglied: Norbert Klan Stellvertreter: Markus Wegner, wird weitergeben an Herrn Dr. Belz oder Clefsen. TOP 9 Resolution gegen Rechtsextremismus: Interfraktioneller Antrag. Nobbes telefoniert mit der Linken wegen des Antrages. Am Montag soll keine Diskussion laufen. Nö TOP 11 Eon: Armins Runde. Ablehnung. Nobbes stellt einen Antrag auf öffentliche Debatte, weil die Belange der Bürger direkt betroffen sind. Joachim macht Presse dazu. Wird um 11 an die Presse und anderen Fraktionen geschickt. Kiel gehört das Stromnetz, es besteht aber ein Konzessionsvertrag bis 2017.

Wirtschaftsausschuss: Joachim berichtet. Die Diskus
Verwaltungsrat Berufschule – Jan benennen
Kreisbeirat Menschen mit Behinderten

 

9.06.09
Helga König hat sich als Kreisbeauftragte für Menschen mit Behinderungen beworben und stellt sich mit ihren Ideen vor. Ein Konzept für den Kreis liegt noch nicht vor, dafür muss die Politik Vorgaben machen  und Sachmittel im Haushalt einstellen. Helga hat die Schwerbehindertenvertretung im Finanzamt RD aus dem Nichts eingerichtet und informiert über diese Arbeit. Außerdem ist sie in der Arbeitsgemeinschaft für Behinderte. Sie möchte erreichen, dass bei allen Vorhaben automatisch die Belange von Behinderten berücksichtigt werden.
Helga informiert uns über die befremdliche Methoden des Vorstellungsverfahrens.
Wir sollten im Haushalt eine halbe Stelle für diese Aufgabe fordern.

Gespräch über Buchungssysteme: Es war ein destruktives Gespräch, ein Teil der Gemeinden (Eckernförde) hat sich schon für ein System entschieden, während sich die Gemeinden der Nordseeküste für eine europaweite Ausschreibung entschieden haben.
Wir sind dafür, nur ein einheitliches System, das übers Internet zu nutzen ist, zu fördern.

Sozialausschuss: Marret berichtet vom 3.5.: In dieser Sitzung gab es viele Berichte. Von der kassenärztlichen Vereinigung sind Zahlen angefordert worden. Die augenärztliche Klinik wird nicht unterstützt. Inklusion für Menschen mit Behinderten wurde vorgestellt, ebenso das Mehrgenerationshaus. Sie nimmt mit Rainer Kontakt auf.

Schulausschuss: Die Satzung wurde nicht endgültig beschlossen, nur der Gründungsbeschluss wurde gefasst.

Umweltbauausschuss: Einrichtung einer Arbeitsgruppe Verkehrskonzept.
Verwaltungsgespräch: unsere grundsätzlichen Forderungen nach Personalentwicklungskonzept etc. wurden als sinnvoll angesehen. Jugendhilfe und Sozialbereich soll entflochten werden. Die Worte Gesundheitsamt und outsourcen sind gefallen.

 

19.5.09
Armin startet mit dem Bericht aus dem Hauptausschuss.
Jan wird gebeten, bei der CDU vorzufühlen, was sie sich zum Verwaltungsrat überlegt habt und bei Karl Martin nachzufragen wegen einer Klage..
Ehrenamt: Der Kreispräsident würde die Schirmherrschaft übernehmen.
Vorhaben auswärtige Termine: Rettungsleitstelle Kiel, Joachim kümmert sich.

TOP 1 Berichte
Schule/Kultur Ausschuss: Jan hat mit Schröder und Christiansen über den kommenden Verwaltungsrat gesprochen. Die CDU wollte die FDP und Grüne in je einen Verwaltungsrat aufnehmen. Jan hat darauf hingewiesen, dass wir in jedem vertreten sein wollen. Bis jetzt sind Grüne in SH in keinem Verwaltungsrat vertreten. Wir stellen die Maximalforderung und denken darüber nach, ob wir auch mit einem Sitz zufrieden wären.
Unser Antrag wird eventuell wieder in den Kreistag eingebracht.

Umweltbauausschuss: Nordumfahrung: Wir hängen uns an Dolgners Meinung an und streichen den ersten Absatz. In der Arbeitsgruppe Verkehrskonzept soll Norbert als Mitglied und Markus als Vertreter vorgeschlagen werden. (Es sei denn Joachim möchte unbedingt Vertreter sein).
Eu-Mittel für Klimaschutzprojekte: Markus weist auf das Moorschutzprojekt hin.

 

12.5.09
Schul-/Kulturausschuss: Gudrun ist hingegangen, Protokoll folgt. Eine Übersicht über die Bestückung der einzelnen Schulen über Schulbauprogramm etc. sollte im Hauptausschuss angefordert werden.
Schulbauprogramm: Es gibt 2 große Programme: Konjunkturprogramm II (18 Mio plus 25% Eigenanteil) und Landesschulbauprogramm, Topf vom Land um Neubauten zu finanzieren, wegen Änderung der Schullandschaft. Hier ca. 4 Mio plus 1,5 Mio vom Kreis. Beide Programme laufen nebeneinander her, dazu Freiwillige Leistungen des Kreises im Sportbereich. 

Sozialausschuss: Bericht von Marret folgt später.

AG Personalentwickung:1. Bei Personalengpässen an Schnittstellen mit dem Bürger können gleich Leute eingestellt werden, erst intern, dann extern ausschreiben, Begründung soll dann später erfolgen. 2. Langfristige Personalplanung soll erstellt werden, mit Qualifizierung im Hause.

 

5.5.09
1. Termine (Armin/Nobbes)

  • 25.5. um 17:30 im Conventgarden, Unternehmersverband : Ein Jahr Landrat- Rückblick und Ausblick
  • Montag 8.Juni um 17.00 Gespräch der Fraktion mit Schwermer (Landrat /Verwaltung)
  • 28/29.5 Schleswig-Holsteinischer Landtag in Sankelmark (Armin nimmt teil)

2. Projektausschuss Ascheberg am 30.4 : (Armin berichtet)
Konjunkturpakett (Mittwoch)(Markus berichtet)

  • 296 Anträge ; Schulentwicklungsplan, Auszahlung über I-Bank, Antrag für den Bestand für 25 Jahre , Aufteilung über Schüler 394 Euro pro Schüler, 202 Euro pro Schüler, Verbünde sind möglich, Föderquote und Bausumme,  Liste ist vorhanden und wird vom Markus verschickt

3. Schul- und Kulturausschuss vom 4.5. (Jan)( Unterlagen: siehe Anlage),

  • Landesschulbauprogramm, Sitzung am Montag, den 11.5.2009 um 17:00 Uhr , Jan versucht Gudrun oder Nobbes zu gewinnen
  • Unterausschuss Sport 11.5 um 10:30 Jan nimmt teil.

4. Öko Audit: Armin berichtet

5. Arbeitsgruppe Klimaschutz (Markus berichtet)

  • ½ Stelle für Energieleitstelle ist genehmigt, eventuell ganze Stelle,
  • 12000 Euro für Ökoaudit über 2 Jahren,
  • nächster Termin 10.6, Bürgersolaranlage Dienstag, den 26.6 um 17:00 Uhr

6. Sozial und Gesundheitsausschuss ; Marret berichtet

  • Augenklinik, Kreiskrankenhaus  stützen, Warteliste,
  • Arbeitsgruppe Pflegestützpunkt.,
    Problem mit extra Termin des Ausschusses für den Kreisbeauftragten Menschen mit Behinderung,
  • Mehrgenerationenhaus; Tischvorlage Kaminsky
  • Einrichtung eines Pflegestützpunkt, nicht nur in Rendsburg, dezentral und unabhängig, Lotsendiensten (BürgermeisterFlintbek), Hauptstützpunkt in Rendsburg mit 8 Ausstellen.
  • Weiße Flecken auf der Karte, Nortorf bleibt aussen vor, Kaminsky , Pflegeberatung an Träger, Frau Kock, Finanzierung vom Land und Kreis, zusätzliche Leistung,
  • Unabhängigkeit der Pflegeberatung ;  Marret bespricht sich mit Schulz (CDU).

7. Jugendhilfeaussuchss (Nobbes berichtet).

  • Netzwerk berufliche Integration am 25.6 im Jugendhilfeausschuss
  • Nächste Woche im Jugendhilfeausschuss

 

28.4.09
Norbert Klan: Wirtschafts- und Verkehrsausschuss -22.4.
19.5 um 17:30 Gespräch der Fraktionsspitzen aller Fraktionen, des Straßenbauamtes und der beteiligten Kommunen unter Leitung  des Landrates zur Nordumfahrung
28.5. um 18:00, Fraktionsraum im alten Rathaus: Regionales Treffen der Grünen in Kiel zum Thema Regionalbahn.

Schul- und Kulturausschuss: siehe Top 2: Jan nimmt teil, eventuell kommen Markus (AG Konjunkturpaket II)  und Gudrun dazu

 

21.4.09
Die Verwaltung wendet sich zunächst an Marret, Nobbes, oder Armin. Alle Fraktionsmitglieder sind gefordert auch im Geschäftszimmer nach aktueller Post zu schauen.

Bericht  Bau- und Umweltausschuss: Diskussion um die „Nordumfahrung“, Nobbes hat ein überzeugendes Argumentatium  gegen die Nordumfahrung  vorgetragen, dennoch wurde der Grundsatzbeschluss dazu nicht aufgehoben.
Die Diskussion rankt sich um die Kosten für ein Gutachten für die Nordumfahrung (47T€), die , da ist sich die Fraktion einig, besser für ein umfassendes Verkehrskonzept investiert werden sollte. Die Thematik wird an den  Wirtschafts- und Verkehrsausschuss  „Überwiesen“. Norbert wird in der nächsten Sitzung des Ausschuss  (Joachim ist verhindert)unter „Verschiedenes“ einen Sachstandsbericht  zum Verkehrsentwicklungsplan stellen. Ausblick Wirtschafts- und Verkehrsausschuss
Hauptausschuss: Nobbes geht hin, auch zum Polizeibeirat

 

31.3.09
Nachlese Kreistag: Die Berichterstattung in der Landeszeitung ist ok.
Es folgt eine Diskussion um das Grundmandat und wie es weitergehen soll.
Konjunkturpaket : Die Richtlinien fordern 25-Jahre Laufzeit für die Schulen und betreffen energetische Maßnahmen, Umbau und Neubau. Es geht um 17 Mio gesamt.
Nur Schule, Kita und Weiterbildung. Der Kreis hat nur Durchleitungsfunktion und wir müssen die geplanten Maßnahmen nach den gegebenen Richtlinien prüfen.
Die Liste der Schulen wird durchgegangen und für Markus werden die einzelnen Schulen markiert.

 

24.3.09
Markus berichtet von der AG Konjunkturpaket II. Es folgt eine allgemeine Diskussion. Wir treffen uns am nächsten Dienstag, wie immer um 18 Uhr, zu einer Extra-Sitzung dazu. Armin informiert über den letzten Hauptausschuss.

Schulausschuss: Die anderen Parteien sind unserem Antrag nicht gefolgt. Sie sind bereit, die Aufsichtsratsposten zu splitten: FDP bekommt einen Sitz in dem einen, Grüne in dem anderen. SSW und Linke wären nicht vertreten.
Gudrun hat zwar gekämpft, aber der Aufsichtsrat würde nach Meinung der anderen zu sehr aufgebläht und würde nahezu arbeitsunfähig, wenn so viele, wie im Antrag angekündigt, im Aufsichtsrat sitzen würden. Gudrun hat noch dafür plädiert, dass aus jeder Fraktion ein Vertreter in den Aufsichtsrat entsendet werden sollte, aber in dem Antrag stand, es solle paritätisch besetzt werden, dann wäre der Aufsichtsrat tatsächlich zahlenmäßig tatsächlich sehr stark Gudrun glaubt, dass wir hätten erreichen können, dass FDP und Grüne mit einer Person in den Aufsichtsrat gekonnt hätten, dann hätte man die Schule um eine Person aufstocken müssen, aber auch noch SSW und Linke reinzunehmen, wäre nie und nimmer möglich gewesen.
Gudrun hat also die RBZ-Satzung gänzlich ablehnen müssen, weil nach der nach Paragraphen abgestimmten Satzung noch einmal alles zusammen abgestimmt werden musste. Sie haben jetzt den Aufsichtsrat von der Politikseite auf 5 Mitglieder erhöht. Da FDP der Satzung zugestimmt hat, wird wohl auch die FDP einziehen. Gudrun konnte nicht anders abstimmen, weil der Antrag von uns vorlag und sie nicht gegen den eigenen Antrag stimmen konnte. Wir stellen unseren Antrag modifiziert als Änderungsantrag im Kreistag. Die Mehrheit der Fraktion ist dafür konsequent auf Demokratie zu setzen, Grundmandat ohne Kompromiss. Jan schickt morgen einen Vorschlag 'rum. Anträge auf Förderung sollen nach Datum der Abgabe des Ausschusses beschlossen werden, darauf muss in der nächsten Sitzung aufgepasst werden.

Kreistag: Punkt 7 Ehrenamtliche Richter Markus und Armin. Antrag mit Kopf und Formulare. Punkt 10 Jagdbeirat: freie Abstimmung,12 Kreisjugendring – Zustimmung. TOP 13, Kita, TOP 14 Richtlinien RBZ - Nobbes, TOP 15 ohne Aussprache. TOP 16 Dänische Minderheit – in den Ausschuss überweisen.

Armin berichtet vom Jugendparlament. Die FPD konnte gleich nach Hause gehen. Die Grünen hatten 9 Jungs. Anträge: zum Nachhilfeangebot, Streetworker, Solaranlagen auf Schuldächern, ein Fest gegen Rechts, Flughafen Hohn. Mittwoch und Donnerstag sollte nach Möglichkeit vormittags Unterstützung für Armin da sein.

Antrag Nordumfahrung: Markus bekommt Vorbereitungen zu den anderen TOPS der Sitzung des Ausschusses 2.4. 17 Uhr.

 

10.3.09
Jan berichtet über den Besuch von Karl Martin Henschel und informiert über Hintergründe zu der aktuellen Situation im Bereich der Berufsschulen und deren Zielgruppe.

Markus berichtet über die Arbeitsgruppe „Konjunkturprogramm II“. Derzeit gibt es noch mehr Fragen als Antworten.

Armin berichtet über die Arbeitsgruppe „neue WFG“. Bisher konnte nicht einmal eine Einigung über den Namen erzielt werden. Ein Versuch die Arbeitsgruppe aufzulösen konnte abgeschmettert werden.

Nobbes berichtet über den Jugendhilfeausschuss. Unser Vorschlag zur Änderung der Berechnungsgrundlagen zur Erfassung der Leistungen und Ressourcen in der Jugendhilfe wurden angenommen. Im Ausschuss wurden eine große Vielzahl sehr detaillierter Punkte besprochen:

  • Änderung der berechnungsgrundlagen für die Finanzierung von Investions- und Betriebskosten für Kitas.
  • Qualität und  Kosten Für Kindertagesbetreuung (Tagesmütter)
  • Schulsozialarbeit
  • Antrag des Hebammenverbandes
  • Zum Thema „Familienzentren“  wird eine Arbeitsgruppe mit allen Parteien eingerichtet.

Armin berichtet über den Hauptausschuss.

 

17.3.09 Besuch Landestheater Schleswig
Herr Grosse und Herr Schmeckthal schildern die aktuelle Situation des Landestheaters:
Seit 2003 gab es 2 große Schwierigkeitswellen. Der Kreis Nordfriesland trat aus und Flensburg initiierte ein 3-stufiges Absenkungsprogramm um Beitragsgerechtigkeit herzustellen. So wurden eine Strukturfinanzanalyse zur Optimierung und neue Sonderkündigungsrechte beschlossen. Die Finanzierung setzt sich aus Landesmittel (FAG mittel), Beiträgen der Gesellschafter und Einnahmen zusammen. Wobei die Gesellschafteranteile gleich geblieben sind! Es wurde ein Haustarifvertrag abgeschlossen auf dem Niveau von 2004. Im nächsten Jahr wird er ablaufen und die Unterdeckung von 1,4 Mio Euro wird aus Eigenkapital gedeckt. Die 3. Kürzungstranche von Flensburg wird aufgeteilt auf die anderen Gesellschafter und 330.000 Euro für die Theater GmbH.
Die Theater AG muss die Eintrittskarten erhöhen um 2,5 % und ein neuer Haustarifvertrag muss abgeschlossen werden. Trotzdem wird es zu einer Unterdeckung von 850.000 Euro. Die Zuschüsse der Gesellschafter müssen also steigen, ebenso die FAG Mittel 2010/2011 um eine 2 % Tariferhöhung, da alle Gesellschafter die Beibehaltung des jetzigen Angebotes verlangen.
Der Fuhrpark bleibt laut Vertrag in Eigenregie, anderes würde auch keine Einsparungen bringen. Ein neues Finanzierungskonzept muss bis zum 21.7.2009 vorliegen.

Allgemeines zum Landestheater:
Am 3. Juni 1974 wurde der Vertrag geschlossen, der den Grundstein für die heutige "Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH" legte, verbunden mit einem Sinfonieorchester. Gesellschafter waren insgesamt 20 Städte und Kreise. Standorte waren und sind noch immer Flensburg, Schleswig und Rendsburg. Das Musiktheater einschließlich des Orchesters hat seinen Sitz in Flensburg, das Schauspiel wurde Schleswig und Rendsburg zugeteilt, die Verwaltungszentrale befindet sich in Schleswig. Generalintendant und alleinzeichnungsberechtiger Geschäftsführer Dr. Horst Mesalla hob am 1. August 1974 die "Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester GmbH " aus der Taufe.
Heute ist das Schleswig-Holsteinische Landestheater und Sinfonieorchester ein modernes Unternehmen mit 323 Beschäftigten und über 600 Vorstellungen pro Spielzeit. Dabei sind sehr viele Frauen in höheren Positionen. Betrieben wird es in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, an der Spitze mit dem Generalintendanten und alleinigen Geschäftsführer Michael Grosse, der im Jahr 2000 die Nachfolge von Dr. Horst Mesalla antrat.
Mit Beginn der Spielzeit 2009/10 werden die Puppentheateraufführungen, die bisher ihre Premieren in den Kammerspielen des Schleswiger Theaters hatten, in einem eigenen Puppentheaterhaus aufgeführt, der "Trauminsel", die aus einem alten Garagengebäude auf dem Gelände des Stadttheaters entsteht.

 

3.3.09
TOP 1 Berichte Vorschau:
Nobbes hat sich um die fehlende Unfallversicherung der Fraktionsangestellten gekümmert, es soll schon mal ein Vorabgespräch mit Frau Hein stattfinden, danach in den Ältestenrat oder Hauptausschuss.
Es folgt eine Diskussion um den Verwaltungsrat RBZ, Grundmandat oder sollen die kleinen  Fraktionen nur Beobachter sein. Unterausschuss plus Lehrer als Verwaltungsrat einsetzen?
Antrag Nordumfahrung in den Umweltausschuss rausgeben.

Kreiswahlausschuss: zu beiden Wahlen Armin und Norbert benennen,
Landestheater: 17.3. 18 Uhr in SL Landestheater zusagen, Grüne SL und FL Bescheid geben.
Bericht Jugendhilfeausschuss – Nobbes geht hin, er informiert über die Tagesordnung. Bericht Hilfe zur Erziehung, die Fallzahlen sind erheblich gestiegen, 37 %, ganz starker Schwerpunkt in Rendsburg. Keine angabe über die Zahl der Beschäftigten. Erstellung Kitabedarfsplan., Antrag zur Schulsozialarbeit aus Eckernförde – Mischfinanzierung wird vorgeschlagen.

 

24.2.09
Es besteht keine Unfallversicherung für die Angestellten der Fraktionen. Dies muss sofort im Hauptausschuss oder Ältestenrat  angesprochen und geändert werden. Die Verwaltung soll sich kümmern, nicht die Fraktionen.

Jan berichtet vom Kommunalkongress in Kiel von einer Klage von Karl Martin zur Demokratisierung der Ämter und von einer Auswertung der Kommunalwahl sowie zur Rekommunalisierung der Energieversorgung.

Der Alternativantrag zur Nordumfahrung von Armin wird gestellt.

Joachim berichtet vom Wirtschaftsausschuss, ein AK Radtourismus wurde gegründet. Es zeichnet sich ein Lösungskonzept zum Redderhus ab. Richtlinien für die Naturparke mit institutioneller Förderung sind abgestimmt worden. Qualitätsberater für touristische Kleinbetriebe sollen eingerichtet werden. Sie sollen aus dem Touristiketat des Kreises mit 10.000 Euro finanziert werden. Joachim will sich das Konzept genauer ansehen. Ein Wikinger Friesen Radfahrweg mit akustischen Elementen soll eingerichtet werden. Joachim ruft Lutz wegen SRB an. Das Pendlerportal hat mittlerweile eine gute Akzeptanz gefunden und soll intensiver beworben werden. In der nächsten Sitzung wird ein neues Touristikbuchungskonzept vorgestellt werden. Ebenso wird über den Ruheforst gesprochen werden.

Nobbes spricht einzelne Punkte aus dem Hauptausschuss an.
Kreiswahlausschuss muss neu benannt werden.
Anfrage Gewerbegebiete – Material kommt
Eon Rd anfragen Herr Tiessen anfragen Powerpoint

 

17.2.09
Bau- Umweltausschuss: Markus stellt die Beschlussvorlage um die Nordumgehung in Frage. Nach einer Diskussion wird beschlossen, dass wir einen Alternativantrag dazu stellen. Der Beschluss  zur Variante A vom 19.6.2006 muss aufgehoben werden.
Alternativantrag: Der Ausschuss empfiehlt die Grundsatzentscheidung vom 19.6.2006 zum Bau der Nordumgehung aufzuheben und die Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für den Wirtschaftsraum Rendsburg. Für die Grundlagen des zu erstellenden Verkehrsentwicklungskonzeptes für den Wirtschaftsraum Rendsburg ist es notwendig, die Ausgangsdaten der Verkehrsuntersuchung hinsichtlich „Entwicklung der Bevölkerung“  und „Gewerbeentwicklung“ zu überarbeiten.

Weitere Berichte von Armin und Markus: Energieoptimiertes Liegenschaftsmanagement heißt nun die Energieleitstelle. Für die Sanierung der Badegewässer gibt der Kreis einen Zuschuss in Höhe von 50.000 Euro für ein Konzept.

Schule/Kultur: Jan informiert erneut, wir wären nicht an Aufsichtsrat RBZ beteiligt nach D'Hondt. Die Gewerbeschule Landwirtschaft hat mehrere Träger, deshalb gibt es hier Probleme bei der Übertragung. In Neumünster gibt es ähnliche Probleme, ebenfalls in Itzehoe. Die Baumaßnahmen bei der Schule an den Eichen soll durchgeführt werden.
Wirtschaft/Verkehr: nächstes Mal.

 

3.2.09
Markus beginnt mit dem Bau- und Umweltausschuss. TOP 7 Badewasserqualität, es gibt eine neue Richtlinie, alles an Maßnahmen soll gefördert werden, aber nicht gemeindeeigene Kläranlagen. Diese Kosten können nicht vom Kreis gefördert werden, dafür aber Beprobungen. Der Topf von Euro 50.000 wird nicht reichen. Markus möchte sich im Ausschuss die Tabelle dazu erläutern lassen. Moorschutzprogramm ist in der 2. Jahreshälfte geplant im Ausschuss.

Marret berichtet kurz, das die Linke sich im Sozialausschuss fast zerlegt hat. Der Landesrahmenvertrag für Pflegestützpunkte läuft bald aus. Eine Richtlinie wurde dafür entwickelt. Es gab einen Sachstandsbericht zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Bericht zum Rettungsdienst. Dr. Wüstenberg möchte in den Bettenplan mit einer Augenklinik aufgenommen werden. Marret wird ihn anrufen und ihre offenen Fragen klären.

 

27.1.09
TOP 2 Berichte/Vorschau
Marret informiert über die Tagesordnung des Sozial/Gesundheitsausschusses  Es sind vor allem Berichte, die auf der Tagesordnung stehen.
Die Tagesordnung des  Umweltausschusses wird von Markus vorgestellt.

Armin berichtet von einem Gespräch mit dem Landrat zur Nordumgehung. Der Landrat will sich eine Meinung bilden und dann einen Vorschlag machen. Wir brauchen das Verkehrsgutachten als Grundlage für weitere Entscheidungen. 30.8.07 wurde ein weiteres Gutachten im Ausschuss beschlossen, beim gleichen Gutachter würde es 47.000, bei einem anderen 100.000.
Das Thema wird mit der CDU Spitze beim geplanten Termin angesprochen. Joachim ruft Dr. Geertz wegen der Gewerbegebiete an.

 

14.1.09
Der Termin für die Planungssitzung wird für den 23.1. ab 16 Uhr bestätigt.
Am 9.2. um 19 Uhr soll ein Treffen von Fraktionsmitgliedern und dem Kreisvorstand stattfinden.
Gudrun und Jan sprechen sich ab, wer in den Schulausschuss geht.
Am 19.1. ist Unterausschuss RBZ. Dort soll ein Beschluss zu den Budgets beschlossen werden.
Jan schlägt für das Gespräch mit Christiansen die Termine 3.2. 17 Uhr CDU oder 10.2. 20 Uhr vor und spricht mit der CDU. Um 17 Uhr soll ein Bericht der Verwaltung zur Umstrukturierung des Personales gegeben werden.

TOP 2 Berichte: Armin berichtet vom Hauptausschuss.