Bericht 2001

09.01.2001       

Besprechung weiteres Vorgehen Bistensee, Einrichtung ABM-Stelle für Öko-Audit.

23.01.2001       

Neues zu Dätgen und Bistensee, Diskussion Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.

30.01.2001   

Besprechung Autohof Dätgen, Vernetzung Psychiatrie

06.02.2001          

Diskussion um Ergebnisse der Arbeitsgruppe Jugendparlament,  Einrichtung eines Kreisels K27/B 77/B 202, Projekt Ausstieg aus der rechten Szene, weiteres Vorgehen Hausmüllentsorgung, Vernetzung der psychiatrischen Versorgung im Kreis

13.2.2001           

Diskussion Kreisverkehr an der gefährlichen Kreuzung Westerrönfeld.          Besprechung zum Wanderweg Wittensee – die Einbindung in den Wegeverbund muss geklärt werden.

27.2.2001            Besuch bei der Brücke e.V. mit dem Ergebnis:

• Alle Anbieter sollen gleich behandelt werden.
• Einrichtung eines einheitlichen Beschwerdegremiums ist nötig.
• Erhöhung der pauschalen Leistungen oder es muss ermöglicht werden, die Mittel umzuschichten.
• Intensivierte, gesonderte Finanzierung für Projekte im Südkreis
• Intensivierung der ambulanten Hilfen (möglich über Ziele und Grundsätze)

Planung der Biogasveranstaltung - . Als Ausweichtermin für die Veranstaltung ist der 15.5. vorgesehen.

13.3.2001     

Absage der Biogasveranstaltung, da 2 weitere Veranstaltungen vorher schon stattfanden. Besprechung des Kreistages. Planung Jugendparlament und Aufsichtsrat Kreiskrankenhäuser.

27.3.2001     

Planung der nächsten Sitzungen und Besprechung der kommenden Koop (?) mit den Themen:

¨      DUAG - Projektskizze Nachhaltiges Wirtschaften und Nutzung Gewerbeflächen.

¨      Finanzierung Altenheim Rendsburg

¨ Psychiatrische Vernetzung - strikter Fahrplan¨ Flughafen Holtenau

3.4.2001               

Bericht vom Kreistag und von der Ko-Runde, Diskussion zum Thema Kreissiedlungsgesellschaft

8.5.2001        Besprechung Kulturveranstaltung in Kleinwaabs :

Jan Stuhr bekommt Bescheid, dass ein  neuer Antrag für den Ausschuss Schule/Kultur gestellt werden muss. Margarete berichtet von der AG Tourismus. Jürgen berichtet vom Oberverwaltungsgericht. Diskussion der Ergebnisse des Jugendparlamentes. Wir übernehmen folgende Anträge:

·        Schüler Plus Karte

·        Neue Wege Drogenprävention

·        Streetworker Infodefizit

·        Einrichtung einer Babyklappe

·        Discobus

·        Ausbildungsplätze für Jugendliche (Appell)

·        Ferienangebote für Jugendliche, Kreisferienkalender

·        Maßnahmen gegen Gewalt

·        Beratung für Landwirte

Unsere Wünsche werden eingebracht in die Sitzung der AG zur Nachbereitung:

¨      Zusammenfassung der Anträge und Beschlüsse

¨      Rückmeldung an Schulen

¨      Weitergabe von Ausschussterminen an Schulen

¨      Die Schüler wünschten auch vegetarisches Essen

15.5.2001

Diskussion zur Resolution zum Thema Erweiterung und Verlängerung des Flughafen Holtenau, sie wurde von Arne, Weigerding und Henningsen für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft: Eine Bereisung der Autobahnabfahrten, die für Gewerbegebiete vorgesehen sind, fand statt, u.a. auch Dätgen. Nobbes hat eine Stellungnahme dazu abgegeben. Anschließend gab es einen Bericht der Geschäftsführung. Ein Gewerbegebiet in Achterwehr wird geplant. Die Entscheidung DUAG wurde vertagt bis nach dem Conventgutachten, klare Zieldefinition fehlt angeblich. Landesmittel sind dann erst im nächsten Jahr möglich. Die IHK Wirtschaftsresolution für den Flughafen muss angesprochen werden, die WFG hat sich dafür ausgesprochen. Diskussion zu einer Stelle “Förderung ökologischer Landwirtschaft : Biolandbetriebe beklagen sich darüber, dass sie mit der Beratung für Landwirte überfordert sind.

22.5.2001      Besprechung Pflegeberatung:

Renate berichtet aus dem Sozialausschuss. Der Kreis wird die teilweise vom Land finanzierte Stelle für die Pflegeberatung wahrscheinlich nicht einrichten. Sollten die Mittel doch auch für eine dezentrale Lösung eingestellt werden, würden sie auf die Sozialen Dienstleistungszentren verteilt werden. Bistensee: Nobbes berichtet vom Gespräch mit den Gemeindevertretern. Man ist keinen Schritt weiter, das Enteignungsverfahren ist zwar eingeleitet, hat aber noch nicht begonnen.

Ausschuss Wirtschaft/Verkehr/Bau: Es wird über die Sitzung berichtet. Es wird ein Scheiben an Gehrtz und von Ancken aufgesetzt bezüglich der Resolution für den Flughafenausbau, die von der WFG ohne Beschluss im Aufsichtsrat unterzeichnet worden ist. Unterrichtsausfall: Arne möchte eine Anfrage zum Unterrichtsausfall im Kreisgebiet stellen. Nach einer kurzen Diskussion wird beschlossen, dieses erneut in der nächsten Fraktionssitzung zu diskutieren.

12.6.2001      Diskussion Umstrukturierung der Kreissiedlungsgesellschaft.

Bericht Ältestenrat: Die Anträge aus dem Jugendparlament werden von der Verwaltung für zuständige Fachausschüsse vorbereitet, sollen dort beraten werden und dann an die Presse gehen. Der Jugendhilfeausschuss hat vor, eine Sondersitzung abzuhalten, eine Nachricht soll an die Schulen und die Presse gehen, damit die Jugendlichen daran teilnehmen können. Besprechung Kreistag und Koop.

12.6.2001             

Organisatorisches zum Besuch von Klaus Müller am 21.6. Treff Aussiedler Rendsburg und Umgebung: Für den Haushalt 2001 muss rechtzeitig ein Antrag auf Finanzierung einer ABM-Stelle vorliegen. Doris bespricht mit Olga die Möglichkeiten. Anfrage Schule: Die Anfrage muss an die Schulräte gerichtet werden, ansonsten an das zuständige Ministerium. Gymnasium Altenholz: Die Sanierungsvorschläge der Schüler werden besprochen. Zwangsarbeiter: Ein Leitfaden zum Besuch von Zwangsarbeitern wird angeschafft. Weitere Vorschläge dazu: Zusammenarbeit mit Büdelsdorf, Unterbringung der Leute soll wie bei Besuch von Partnerkreisen gehandhabt werden.

26.6.2001            Besuch in der Musikschule RD:

Es wird empfohlen, beim Vorstand der Sparkasse Eckernförde um Mittel zu bitten. Merkwürdigkeiten: es wird keine Miete erhoben für den Verein Musiktherapie, die Renovierung des Kellers (10.000 DM/€) wurde in Angriff genommen, ohne geltende Bestimmungen (z.B. Notausgang) zu prüfen und ein ungünstiger Vertrag über die Finanzierung der Heizung wurde abgeschlossen. Nobbes berichtet vom Besuch des Umweltministers und vom Kreistag. Themen des nächsten Umweltausschusses werden erörtert. Er weist auf die Verlängerung der Verträge zum Elektronikschrott hin und auf die Teilnehmer der geplanten Lenkungsgruppe im Zusammenhang mit Umweltranking.

4.9.01                        Ausschussarbeit:

Bericht Umweltausschuss: Der Car-Sharing-Antrag wurde modifiziert, bei wirtschaftlicheren Zahlen als bisher soll  die Verwaltung einen Vertrag abschließen. Kunst und Agenda 21 in Bordesholm - 2 Projekte sollten mit je 1000 DM/€ von Kreis gefördert werden, wurden wegen zuviel Kunst abgelehnt. Ein neuer Antrag im Ausschuss Wi/Ve/Bau aus dem Topf Regionalentwicklung sollte gestellt werden. Hauptausschuss: Ein Beteiligungs-Controlling für alle Gesellschaften des Kreises soll über Behrend erfolgen, mit Kontrolle der Zielvorgaben. Berichtet wird 2x im Jahr im Hauptausschuss. Ankauf EDV: Koop/Kreistag: Die Gleichstellungsbeauftragte will eine unbestimmte Summe für Frauenförderung.

Ein Antrag der SPD zur KSG fordert erst eine detaillierte Besprechung des Jahresabschlusses in Hauptausschuss und Zustimmung des Kreises bei Veränderung der Firmenform. Der Ausbau Flughafen Kiel Holtenau ,1800 m, Verlegung Straße, ein Antrag auf Erstellung eines Raumordnungsplans kommt in den Kreistag.

11.9.01          Besuch der Gleichstellungsbeauftragten in der Fraktion.

Sie will eine ½ Stelle zusätzlich für ihre Gleichstellungsstelle, da es z.B. keine Vertretungskraft im Krankheitsfalle gibt. Ausschussarbeit: Es ist zu irren Steigerungen im Jugendhilfebereich gekommen. Heimpflege, Fremdunterbringung, §35 Förderung, sind für die Kostensteigerung verantwortlich. Ein Bericht von Arne zum KERN Plenum.

18.9.01         

Besuch in der Fraktion zum geplanten Besuchsprogramm von Zwangsarbeitern. Von den Erfahrungen mit Besuchen ehemaliger Zwangsarbeiter wird berichtet. Einige Tipps werden weitergegeben: Weitere Planung: Grobkonzept entwerfen, Antrag entwerfen, Gespräche mit anderen Fraktionen führen, Antrag zum Haushalt 2002 stellen.

2.10.01                    

Besuch zum Thema kreisweite Mädchenarbeit im nördlichen Kreisgebiet. Das Konzept zur bisherigen und geplanten Mädchenarbeit wird erläutert.

9.10.01                     Besuch der grünen Landtagsfraktion.

Besprochen werden die Themen  Rettungsdienstgesetz, Volksabstimmungsgesetz, Kita, Sozialhilfekosten. Ganztagsangebote Schule-Jugendhilfe.

6.11.01                     Nachlese der Haushaltsklausur.

20.11.01        Diskussion der Ausschussarbeit.

Wir müssen unsere Einzelanträge für den Haushalt stellen. Bericht über den Kreistag. Haushaltsanträge – Projekte Entwicklungsarbeit: Nobbes und Peter stellen ihre Projekte vor. Peter berichtet von dem Verein, der sich um Bildungsprojekte für Afghanistan kümmert. Nobbes erläutert das Projekt mit Sien in Burkina Fasos, bei dem schon eine Partnerschaft mit Aukrug besteht. Wir werden über die Auswahl eines der Projekte noch weiter diskutieren. Die Haushaltsstelle soll im Rahmen der Agenda 21 liegen und beim Agendabüro angesiedelt sein. Arne wird gebeten sich um die Begründung zu kümmern.

27.11.01       

Arne berichtet von einem Anruf von Greenpeace wegen der Uferbefestigung des Kanals, die erneuert wird und von Warder, Tontaubenschießen: es soll immer lauter geworden und der Boden soll kontaminiert sein. Arne hat sich gekümmert, es gibt aber noch keine Neuigkeiten. Aufbaupartnerschaft: Die vorgeschlagenen Projekte werden erneut diskutiert. Ein Meinungsbild ergibt 4:2 Stimmen für Afghanistan. In der nächsten Ko-Runde  wird der Haushaltstitel mit beiden Projekten vorgestellt. Besprechung der Ausschussarbeit.

4.12.01                    

Besprechung Kreistag. Bericht Landesrechnungshof.

11.12.01        Besprechung Kreistag:

TOP Haushalt: Arne bereitet sich in seiner Rede auf die Aufbaupartnerschaft vor. Folgende Summe soll eingesetzt werden. Vorschlag :7.500 Euro davon für Sien 5.000 und 2.500 für Afghanistan. Wenn keine Haushaltsstelle eingesetzt wird, dann wird Verweisung in den Umwelt/Agendaausschuss beantragt.